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Disclaimer / Impressum

  • ath
  • 7. Februar 2006 um 07:59
1. offizieller Beitrag
  • ath
    Gast
    • 7. Februar 2006 um 07:59
    • #1

    Da Patrick gerade auf die Urheberrechtsverletzung und ihre möglichen Folgen hinweist, möchte ich euch auf einen anderen Kardianlfehler im Impressum / Disclaimer hinweisen. Leider sieht man diesen sehr oft und wird auf von einigen hier im Forum so benutzt.

    Oftmals ist zu lesen:
    "Mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich ...."

    Dabei hat das LG Hamburg genau dies nicht gesagt, sondern vielmehr im Gegenteil ausgeführt, daß eine pauschale Distanzierung von Links nicht möglich ist.

    In dem Verfahren ging es übrigens um eine Beleidung die der Seitenbetreiber auf eine andere Seite gelegt hatte um sich mit seiner pauschalen Distanzierung vor der Verantwortung drücken zu können. Das Gericht hat aber erkannt, daß dies nur deshalb so gemacht wurde um die Beleidung ungestraft veröffentlichen zu können,obwohl die rechtliche Relevanz durchaus bekannt war.

    Nun ist man andererseits für den Inhalt verlinkter Seiten nur dann verantworlich, wenn man von derem rechtwidrigen Inhalt gewußt hat bzw. Kenntnis erlangen konnte. Durch die pauschale Distanzierung mit dem falsch interpretierten Urteil des LG Hamburgs macht man die Sache im Ernstfall nur noch schlimmer. Hier könnten Gerichte unterstellen, daß man sich der Problematik durchaus bewußt war und den rechtwidrigen Inhalt billigend in Kauf genommen hat. Da ist dann gar kein Disclaimer schon besser.

  • guenter
    Gast
    • 7. Februar 2006 um 11:07
    • #2

    Hallo
    Deshalb habe ich folgendes im Immpressum
    ------------
    7. Hinweis gemäss Teledienstgesetz
    Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Betreiber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Desweiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Web-Seite in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Betreiber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.
    ------------------------
    Ist das was denke ich nach Lesen auf diversen Rechtsseiten gültigkeit hat
    Das ganze Immpresum auf der Homepage nachlesbar,ist ein fertiges Produkt
    von dem Modul Anbieter und wie gesagt ...
    mfg guenter

  • *djpatrick*
    Administrator
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    • 7. Februar 2006 um 16:31
    • Offizieller Beitrag
    • #3

    Um einen zeitgemäßen und aktuellen Disclaimer zu setzen, sollte man auf gehen. Dieser sollte eigentlich schon rechtlich sauber sein, sonst würden ihn z.B. auch Universitäten, Firmen, etc. nicht nutzen.

    Gruß

    Patrick

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